Rüdiger Veit informiert

Fünfter Deutsch-Französischer Parlamentspreis

„Der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale verleihen alle zwei Jahre für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen, den deutsch-französischen Parlamentspreis. Ich würde mich freuen, wenn auch aus meinen Wahlkreis Bewerbungen eingereicht werden“, informierte der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit.
[mehr ...]

Rüdiger Veit fordert

Doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen

Anlässlich der Forderung des Deutschen Anwaltvereins, des Interkulturellen Rates in Deutschland und Pro Asyls, den Optionszwang im Staatsbürgerschaft abzuschaffen, erklärt Rüdiger Veit, Stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher der Querschnitts-AG Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion:
Ich begrüße die Initiative. Sie entspricht dem, was auch die SPD-Bundestagsfraktion fordert: Der Optionszwang muss abgeschafft werden.

[mehr ...]

Veit informiert: Junge Leute für ein Jahr in die USA

Endspurt für Bewerbungen zum deutsch-amerikanischen Jugendaustausch läuft

„Am 3. September endet die Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschafts-programm des Deutschen Bundestages mit den USA. Junge Menschen können ein Jahr in den USA leben, lernen, studieren oder arbeiten. Zugleich sind sie damit auch junge Botschafter unseres Landes. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programm- sowie die nötigen Versicherungskosten“, informierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit.
[mehr ...]

SPD kämpft für den versprochenen Atomausstieg

Veit: „Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen“

Nach dem Ende der Sommerpause will sich die Bundesregierung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken festlegen. Wie lange dann auch alte, unsichere Meiler noch betrieben werden sollen, blieb bislang unklar. Jüngst hatte etwa CSU-Chef Horst Seehofer eine zeitliche Begrenzung insgesamt infrage gestellt. Ungewiss bleibt auch, in welcher Höhe die dann folgenden Zusatzeinnahmen der Energiekonzerne durch eine Brennelementesteuer belegt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch Umweltminister Norbert Röttgen hatten kürzlich davor gewarnt, die Atomwirtschaft zu stark zu belasten. Dabei rechnen Experten mit Erträgen von eine Million Euro für jeden alten abgeschriebenen Meiler – täglich.
[mehr ...]

SPD sichert Hausärzten Unterstützung in Auseinandersetzung mit Bundesgesundheitsminister Rösler zu

Hausärztliche Versorgung muss auch zukünftig in ländlichen Regionen gewährleistet sein

„Das Thema Gesundheitsversorgung im ländlichen Bereich steht für die Sozialdemokratie schon länger auf der Tagesordnung. In mehreren Veranstaltungen sowie in Beschlüssen des Unterbezirksparteitags hat sich die heimische SPD immer wieder mit den drohenden Versorgungslücken beschäftigt. Zuletzt hat sich die SPD-Landtagsfraktion in einem Grundsatzbeschluss mit dem Erhalt beschäftigt. Daher begrüße ich die Aktivitäten der heimischen Hausärzte ausdrücklich“, so Thorsten Schäfer-Gümbel aus Anlass der Berichterstattung zu den Protesten der heimischen Hausärzte.
[mehr ...]